KOINAE
„Koinae“
ist die uns allen gemeinsame Welt. Diese Webseite verbreitet die Botschaft,
dass
alle Menschen Brüder und Schwestern sind und dass die Menschheit friedlich
in
einem föderalen und demokratischen Rechtsstaat geeint werden sollte.
Dieser
Staat wird sich auf das Internet stützen, welches die Menschen in einem
globalen
Kollektiv von freien und gleichwertigen Menschen vereint,
das
sich – ohne Hierarchien- selbst regiert.
Eine private Webseite von
Die Zukunft der Demokratie heißt Internetparlament
Seit vielen Jahren befasse ich mich mit der
Idee einer Internetpartei.
Eine Internetpartei erhebt keine
Mitgliedsbeiträge, sie arbeitet geldfrei. Folglich hat sie auch kein Kassenbuch
und keinen Kassenbericht.
Die Mitglieder werden nur durch das
Internet informiert und organisiert, und sie stimmen über das Programm und den
Kurs der Partei im Internet ab, und auch die Vorstände werden durch
Abstimmungen im Internet von den Mitgliedern gewählt.
Inzwischen hat die Wirklichkeit des Internets
meine Utopie schon fast eingeholt. Jeder kann bei Facebook und vielen anderen
sozialen Netzwerken Gruppen gründen und verwalten. Was bei den meisten
Angeboten (auch bei Facebook) fehlt, ist die Möglichkeit, die Mitglieder
abstimmen zu lassen.
Der nächste Gedanke, den ich entwickelte,
war der Gedanke einer programmlosen Partei. Einziger Programmpunkt sollte sein:
Die Internetpartei tritt dafür ein, daß das gesamte Volk der Wahlberechtigten
über die großen Fragen der Politik per Internet abstimmt.
Wenn eine Partei fordert, daß das Volk über
alles entscheiden soll, dann braucht sie kein Parteiprogramm, weil für diese
Partei nicht ihr Programm, sondern der Volkswille maßgebend ist.
Das läuft auf eine plebiszitäre Demokratie
hinaus, und die ist verfassungswidrig, denn laut Verfassung werden alle
Entscheidungen auf Bundesebene im Bundestag getroffen. Verfassungskonform sind
aber vereinzelte Volksabstimmungen unterhalb der Bundesebene, z.B. über das
Rauchverbot in Bayern. (Siehe auch „Mehr Demokratie e.V.“)
Mir hat der Gedanke, daß die von mir
angestrebte Partei verfassungswidrig sein soll, natürlich einiges Bauchweh
bereitet. Denn ich bin ganz gewiss kein Revolutionär oder Feind der Verfassung.
Ich bin seit dreißig Jahren Staatsbediensteter (und habe auf die Bayerische
Verfassung geschworen) und wohne seit 30 Jahren im gleichen Dorf.
Vor etwa einem halben Jahr erwähnte ich in
einem Internet-Chat mit Herrn Werner Winkler meine Idee der Internetpartei, und
Herr Winkler entwickelte daraus die Idee eines Internetparlaments. Er
beauftragte Herrn Holger Hägele von der Software-Firma „Himbeerrot“ (http://www.himbeerrot-design.de/index.html) eine Internetforum mit Abstimmungsmöglichkeit zu schaffen. So entstand
das
Wenn ich mich recht erinnere, war nach
Weihnachten 2009 die Programmierung abgeschlossen und das iParlament im Netz.
Die Erprobungsphase war im April 2010 abgeschlossen. Ein Wermutstropfen ist, daß,
wer am iParlament teilnehmen will, vier Euro im Monat zahlen muß. Es ist
verständlich, daß man die Entwicklungskosten wieder hereinholen will. Aber ich fürchte,
im Umfeld des Web 2.0, wo alles umsonst ist, können diese 48 Euro im Jahr ganz
schön abschreckend wirken – zumal immer mehr Leute immer weniger Geld haben.
Wollen wir die jetzt von der Internetdemokratie ausschließen ?
Wie auch immer, der Gedanke eines
Internetparlaments ist äußerst zukunftsweisend. Das Internetparlament könnte
die Zukunft der Demokratie sein. Herr Werner Winkler, unterstützt von Herrn
Hägele, hat das unbestreitbare Verdienst, hier eine Pionierrolle zu spielen.
Das Internetparlament passt genau in unsere
Zeit. In vergangenen Woche hat die Bundesregierung in einer beispiellosen Weise
die Beschlüsse über die finanzielle Rettung Griechenlands, die den Steuerzahler
mindesten 22 Milliarden Euro kosten wird, durchs Parlament gepeitscht. Der
Steuerzahler wurde nicht gefragt. In einer Umfrage des bayerischen Rundfunks
sprachen sich 80 % gegen die Griechenlandkredite aus. Der Bundestag und die
Regierung haben sich in eklatanter Weise über den Volkswillen hinweggesetzt.
Ähnlich ist es mit den Einsätzen der Bundeswehr in Afghanistan.
Der Wähler, der gegen diese Beschlüsse ist,
kann seinen Willen noch nicht einmal artikulieren. Und gefolgt wird dem Volkswillen
erst recht nicht. Der Wähler kann nur Parteien und Kandidaten wählen. Wenn er
also will, daß Griechenland kein Geld von uns bekommt und die Bundeswehr
Afghanistan den Rücken kehrt, muß er eine Partei wählen, die dies in ihrer
Agenda hat. Und das ist die Linke. Aber das kann doch nicht die Lösung unsere
Demokratieproblems sein, daß wir jetzt alle die Linke wählen.
Die Krux ist, daß der Wähler immer ein Gesamtpaket
wählen muß. Wenn man die Linke wählen würde, dann würde zwar die Bundeswehr aus
Afghanistan abziehen, aber man würde, um es einmal polemisch zu sagen,
riskieren, daß wird wieder in die Zeiten der DDR und des Kommunismus
zurückkehren. Wahrscheinlich ist das eine übertriebene Angst, aber man weiß ja
nie.
Aber es geht ja hier jetzt nicht um die Linke,
es geht darum, wie man erreichen kann, daß die Regierung tatsächlich zum Besten
des Volkes entscheidet. Das bezweifeln immer mehr Menschen, und glauben, daß das
Finanzkapital die Entscheidungen diktiert, daß also die Regierung bestechlich und
erpressbar geworden ist.
Und deswegen gibt es auch immer mehr
Nichtwähler.
Und hier setzt nun der Gedanke eines
Internetparlaments an. Das Internetparlament will dem Wähler die Möglichkeit
geben, seinen Willen klar und eindeutig zu artikulieren. Vom nächsten Schritt,
der Durchsetzung des Mehrheitswillens, sind wir zwar da noch weit entfernt.
Aber die ganze Welt könnte sehen, daß der Bundestag und die Regierung
offensichtlich den Mehrheitswillen missachten, also undemokratisch handeln, und
dem Bürger etwas aufoktroyieren, das er nicht will.
Wie sieht das nun verfassungsrechtlich aus
? Wäre das Internetparlament verfassungswidrig ?
So lange das Internetparlament sich nicht
anmaßt, die wahre gesetzgebende Instanz zu sein, ist es ohne verfassungsrechtliche
Bedeutung und deshalb auch nicht gegen die Verfassung. Warum sollen freie
Bürger in einem Freien Land nicht im Internet nicht über Anträge und Vorschläge
abstimmen können ? Eine Demokratie, die ihre Bürger daran hindert, über alle ihre
Belange in Volksabstimmungen abzustimmen, handelt undemokratisch, wenn auch
formalrechtlich verfassungskonform. Dann stimmt nämlich was nicht mit der Verfassung.
Die parlamentarischen Verfassungen gehen
auf die amerikanischen und französischen Nationalversammlungen zurück, die zum
ersten Mal vor etwa 230 Jahren zusammentraten. Ihr Delegiertensystem und ihre
repräsentative Demokratie wurde entwickelt, weil dies die einzige Möglichkeit
war, ein ganzes Volk an der Demokratie teilnehmen zu lassen.
Aber zu dieser Zeit gab es noch kein
Internet, kein Telefon kein Flugzeug, kein Auto und keine Eisenbahn. Damals war die parlamentarische Demokratie
zeitgemäß. Heute ist sie völlig veraltet. Wir müssen die Demokratie an das
Internetzeitalter anpassen. Wenn uns das gelingt, ist die Politik nicht mehr
bestechlich, denn man kann nicht ein ganzes Volk bestechen oder auf Dauer belügen.
Man kann es vielleicht bedrohen und manipulieren, aber auch das ins in einer
freien Informationsgesellschaft nicht mehr möglich.
Der Mensch hat sich nicht geändert, aber
das technische-zivilisatorische Umfeld, und diese Veränderung wird sich massiv
auf unsere Demokratie auswirken. Das Internet eröffnet phantastische
Möglichkeiten – im Guten wie im Bösen. Alle haben Angst vor einem
Überwachungsstaat. Aber denkbar ist auch ein Staat, in welchem der Bürger die
Mächtigen überwacht und kontrolliert. Das gibt’s schon lange. Es heißt
Demokratie. Aber jetzt stehen wir vor einem weiteren, bedeutenden Fortschritt
der Demokratie.
Alles soziale Elend der Welt kommt daher,
daß die Mächtigen und Reichen die Armen ausbeuten und unterdrücken. Bei uns in
Deutschland geschieht dies noch auf recht gemäßigte und gewaltfreie Weise.
Deshalb geht es uns hier auch noch besser als den meisten anderen Völkern. Und
deshalb kommen sie aus den armen und korrupten Ländern zu uns und wollen an
unserem Reichtum teilhaben. Aber der Reichtum kommt aus der Demokratie und der
Kontrolle der Mächtigen.
Nehmen wir jetzt aber mal an, alle
wahlberechtigten Bürger wären Mitglieder des Internetparlaments. Denn hätten
wir eine Volksversammlung und die Demokratie wäre zu ihren Anfängen in Athen zurückgekehrt,
wo sich das ganze Volk auf der Agora versammelte und über die Angelegenheiten
der Stadt abstimmte.
Am Rande sei erwähnt, daß der größere Teil
der attischen Bevölkerung nicht stimmberechtigt war. Sklaven und Unfreie waren
nicht stimmberechtigt.
So könnte man auch gegen das
Internetparlament einwenden, daß nur abstimmen kann, wer online ist.
Aber wir wollen uns nicht in Details
verzetteln, die später geklärt werden müssen. Stellen wir uns einfach vor, daß
mehr als 50 % der Wahlberechtigen beim Internetparlament mitmachen und daß
dieses beschließt, daß die Bundeswehr aus Afghanistan raus soll.
Und nehmen wir an, gleichzeitig würde der
Bundestag beschließen: „Nein, die Bundeswehr bleibt in Afghanistan !“
Wer hätte nun sein Ansehen und seinen
Rückhalt in der Bevölkerung verspielt – das Internetparlament oder der
Bundestag ?
Der Bundestag hätte sein Ansehen verspielt,
denn es wäre klar geworden, daß der Bundestag nicht die Mehrheit des Volkes
repräsentiert, sondern von mächtigen Interessengruppen gelenkt wird und nach
deren Willen entscheidet.
Also wird der Bundestag sich hüten, gegen
die Resolutionen des Internetparlaments zu stimmen.
Das Internetparlament wäre kein Verfassungsorgan
und hätte keine reale Macht, und doch hätte es entscheidenden Einfluß auf die
Politik.
Konkret auf das iParlament von Herrn
Winkler und Herrn Holger Hägele bezogen möchte ich zu folgenden Aussagen
kommen:
1. Das iParlament in seiner jetzigen Form ist nicht anderes als eines der
üblichen politischen Internetforen mit Abstimmungsmöglichkeit.
2. Im iParlament werden bisher nicht in der Weise Anträge gestellt, diskutiert
und entschieden, wie das in einem Parlament üblich ist.
3. Der Abstimmungsmodus ist so verwirrend, daß manche Mitglieder nicht
durchblicken
Ich habe diese Kritikpunkte ausführlich im
iParlament veröffentlicht und warte auf Nachbesserung.
Aber prinzipiell ist die Idee eines
Internetparlaments gut und richtig. Deshalb mache ich hier auf meiner Webseite für
www.iParlament.de
auch
Reklame und habe bei Facebook die Gruppe „Internetparlament“ (http://www.facebook.com/group.php?gid=118504228176093) und bei www.mixxt.de die Gruppe http://internetparlament.mixxt.de/
gegründet.
Beide Gruppen haben aber den Nachteil, daß
die Software Abstimmungen nicht zulässt. Bei www.mixxt.de wäre das durch ein Upgrade zur Premium-Version
möglich, würde aber 9 Euro kosten.
Aus meiner Vergangenheit als
Weltverbesserer weiß ich, daß es nicht möglich ist, mehrere Weltverbesserer unter
einen Hut zu bekommen. Vielmehr wird
jeder an seinen eigenen Ideen und Projekten weiterarbeiten. Das kann mir auch
Herr Winkler vorwerfen, weil ich, statt erst mal zu warten, was aus dem
iParlament wird, schon gleich zwei eigene Internetparlament-Gruppen gegründet
habe. Aber wichtig ist, daß sich
überhaupt etwas tut auf dem Sektor Internetparlament. Wenn sich erst einmal ein
Team von Machern zusammengefunden hat, dann wird es auch weitergehen. Entweder
wird in diesem „Kampf der Meme“ sich diejenige Gruppe durchsetzen, welche das
meiste öffentliche Interesse findet oder es werden sich die verschiedenen
Gruppen zu einen „Vereinten Internetparlament“ zusammenfinden.
Wie auch immer – das Internetparlament ist
auf Dauer nicht mehr aufzuhalten. Erst werden die besonders Wachen und
Aufgeweckten zu uns kommen, dann die Quer- und Selbstdenker, und dann die
Mitläufer und Opportunisten. Und in zwanzig Jahren wird dann die CDU im
Brustton der Überzeugung sagen: „Wir waren schon immer für das
Internetparlament“.
Ich hab so etwas ähnliches schon erlebt,
denn ich bin 1981 den Grünen beigetreten und habe Ansichten propagiert, die für
den Mainstream unakzeptabel waren. Heute behauptet die CSU im Ernst, eine
Umweltschutzpartei zu sein. Das ist sie nicht. Aber sie ist eine Volkspartei.
Und wenn das Volk den Umweltschutz will, will ihn auch die CDU/CSU. Und wenn
das Volk das Internetparlament will, dann wollen es die Volksparteien auch.
Aber es dauert eine Weile, bis so ein Riesendampfer die Kurve kriegt.