Wir brauchen eine Weltföderation der Metropolregionen !
In der Bundesrepublik Deutschland sollen
die Bundesländer durch Metropolregionen ersetzt werden
Die Grenzen der Bundesländer gehen auf historische Entwicklungen
zurück und entsprechen nicht mehr den heutigen wirtschaftlichen und
verkehrtechnischen Gegebenheiten. Nehmen wir einmal die Doppelstädte
Mannheim-Ludwigshafen oder Mainz-Wiesbaden. Diese Städtepaare gehören
unterschiedlichen Bundesländern an. In Wirklichkeit sind sie Teil von
Metropolregionen. Mannheim, Ludwigshafen, Heidelberg, Frankenthal, Speyer,
Worms u.a. bilden die Metropolregion Rhein-Neckar.
Dies spiegelt sich darin wieder, dass es einen Verkehrverbund Rhein-Neckar
gibt, der von Zweibrücken, Kaiserlautern bis fast in die Gegend von Würzburg
reicht. Mainz, Wiesbaden, Frankfurt, Hanau, Darmstadt, Gießen usw. bilden die
Metropolregion Rhein-Main, und folglich verbindet der
Rhein-Main-Verkehrsverbund diese Städte – ohne Rücksicht auf Landesgrenzen. Die
Praktiker in den Stadtverwaltungen ignorieren die Ländergrenzen einfach und
orientieren sich an den praktischen Gegebenheiten.
Es wäre sinnvoll eine Neugliederung des Bundesgebietes
in der Weise vorzunehmen, dass die Bundesländer durch Metropolregionen ersetzt
werden. Das würde z. B. die schon längst fällige Zusammenlegung des Landes
Berlin mit dem Land Brandenburg bedeuten.
Die Metropolregionen sollen ohne
Rücksicht auf die nationalen Grenzen gebildet werden
Wenn man sich in diese Sache weiter vertieft, stößt
man auf Metropolregionen, welche die nationalen Grenzen überschreiten. In
meiner Heimat Oberbayern reicht die Metropolregion Salzburg nach Oberbayern
hinein. Die Region Saar-Lor-Lux (Saarbrücken,
Lorraine, Luxemburg) liegt in Frankreich, Deutschland und Luxembourg.
Die Einteilung Deutschlands in Bundesländer (oder in
Frankreich: in départements) macht nicht mehr viel
Sinn. Besser wäre es, die Europäische Union in Metropolregionen zu
untergliedern.
Die Randgemeinden sollen verwaltungsmäßig
in die Metropolregionen integriert werden
Wenn ich meine Heimat-Metropole München betrachte,
sehe ich eine Metropole, die von dem berühmten „Speckgürtel“ der selbständigen
Nachbargemeinden umgeben ist. Weil im Umland die Steuern und die Grundstückpreise
niedriger sind, haben sich die Betriebe in z. B. in Feldkirchen, Neufahrn usw.
niedergelassen. Aber diese rasch gewachsenen Orte leben durch die Metropole
München und die überwiegende Mehrzahl ihrer Bewohner profitieren von dem
Arbeitsplatzangebot und dem kulturellen Angebot in München. Diese Randgemeinden
sind faktisch ein Teil von München – auch wenn eine Eingliederung nur für die
direkt an München grenzenden Gemeinden in Frage käme. Aber alles, was im
Bereich des Münchner Verkehrsverbundes liegt, ist mit der Stadt eine Einheit,
die auch eine gemeinsame Verwaltung haben sollte, eben die Metropolregion
München.
Die Europäische Föderation der
Metropolregionen
Ich glaube, in den Rathäusern der großen Metropolen
ist man den tatsächlichen Gegebenheiten auf unserer globalisierten Welt
wesentlich näher als in den nationalen Parlamenten und Regierungen. Deshalb
fällt den Bürgermeistern der großen Städte, besonders natürlich der Weltstädte,
eine besondere Rolle bei der Einigung unseres Planeten und der Abschaffung
aller Kriege, aller Not und aller Verbrechen eine besondere Rolle zu. Sie sind
nämlich von Amts wegen Pragmatiker, die mit den Folgen politischer
Fehlentscheidungen, die auf nationaler Ebene getroffen werden, ständig
konfrontiert sind, z. B. mit der Arbeitslosigkeit, der Migration, dem
Drogenhandel und dem Verbrechen.
Die großen Metropolen sollen sich deshalb zu einer
Föderation der Metropolregionen zusammenschließen und nach und nach die
nationalen Regierungen zum erheblichen Teil überflüssig machen und so eine Art
Weltregierung der Pragmatiker bilden. Dies wäre eine Antwort auf das Versagen
und offenkundige Scheitern der UNO.
Das klingt kühn und aberwitzig, und die letzten, die
dem zustimmen würden, wären die Bürgermeister in den großen Metropolen, weil
sie das Gefühl haben, dass jetzt schon zu viele Lasten auf ihren Schultern
abgeladen werden, und dass sie jetzt nicht auch noch die großen Probleme der
Menschheit lösen können. Aber unsere Zivilisation ist durch eine zunehmende
Urbanisierung geprägt, und die Metropolen werden immer wichtiger. Das schlägt
sich aber bisher leider nicht in ihrem politischen Gewicht nieder.
Die Metropolen sind diejenigen, die am meisten Angst
vor einem Krieg oder vor einem wirtschaftlichen oder gar zivilisatorischen
Niedergang haben müssen. Nur wenn Frieden ist und dies ständige Zufuhr von
Waren, Energie, Wasser und Nachrichten in die Metropolen funktioniert, können
sie existieren. Sie sind überaus anfällig gegen Terroranschläge und Verbrechen.
Sie sind aber auch besonders aufgeschlossen für alle sozialen Fragen und sie
sind am wenigsten xenophob. Sie sind, ob ihnen das
gefällt oder nicht, diejenigen, welche die Welt sanieren müssen. Ein Dorf kann
sich notfalls aus den eigenen Ressourcen ernähren und die Stürme der Zeit
überstehen. Aber eine Stadt muß stets befürchten, zu
einer Ruinenstadt zu werden.
In diesem Sinne halte ich es für notwendig, dass
(zunächst die europäischen Metropolregionen) einen transnationalen Verbund
bilden. Das Ganze könnte damit beginnen, dass sich ein paar Bürgermeister
deutscher Großstädte irgendwo privat miteinander austauschen. Dann wird man
schnell darauf kommen, dass Bundesregierung eigentlich viel zu viel
hineinregiert und dass die Art ihres Regierens uneffizient, ja sogar schädlich
ist. Man wird übereinkommen, dass man für die gemeinsamen Probleme der
Metropolen gemeinsame Lösungen ausarbeitet.
Das jüngste Beispiel ist der geplante Transrapid vom
Münchner Hauptbahnhof zum Münchner Flughafen. Das Land Bayern und der Bund
wollen der Stadt ein Verkehrssystem verpassen, daß
diese gar nicht will und nicht braucht. Der pragmatisch denkende Münchner
Oberbürgermeister Ude hat nämlich erkannt, daß die
wenigen Minuten, die man durch den Transrapid gegenüber einem schnell fahrenden
Zug einspart, beim Umsteigen auf ein anders Verkehrssystem wieder verloren
gehen.
Der Deutsche Städtetag ist nur ein bescheidener Anfang
von dem, was die Föderation der Metropolregionen werden soll. Der nächste
Schritt könnte z. B. sein, dass auch die Bürgermeister von Salzburg, Innsbruck,
Basel, Straßburg usw. einbezogen werden und dass man nach Wegen sucht, wie man
den von den nationalen Regierungen produzierten Unsinn neutralisieren
kann. Schließlich wird man eine Reform
zur Neuordnung der Verwaltungseinheiten auf nationaler Ebene durchsetzen, der
an die Stelle der Bundesländer die Metropolregionen setzt – von
Metropolregionen, die nationale Grenzen ignorieren und wenn man so will, eine
eigene Außenpolitik betreiben.
Am Schluß soll es dann die
Föderation der Europäischen Metropolregionen geben.
Das Fernziel soll der Ersatz der Bundesländer durch
die Metropolregionen sein. Darüber hinaus sollen von der Bundesregierung viele
Kompetenzen an die Metropolregionen abgegeben werden. Auf lange Sicht sollen
die nationalen Regierungen den größten Teil ihrer heutigen Bedeutung verloren
haben. Stattdessen sollen die Metropolregionen und ihre Föderation die
maßgebende staatliche Instanz sein.
Warum die nationalen Regierungen an
Macht verlieren und die Metropolregionen an Macht gewinnen sollen
Die nationalen Regierungen in ihrer Macht
einzuschränken und die Metropolregionen aufzuwerten würde bedeuten, die großen
Nationen in kleinere Teilstücke zu zerlegen, die wiederum zu einer
übernationalen Einheit zusammenwachsen können. Die Weltgeschichte ist eine
Geschichte der der Großreiche und Großmächte. Sie haben die Welt in Einflußsphären eingeteilt und ihre nationalen Interessen
notfalls durch Kriege durchgesetzt. Zur Zeit gibt es nur noch eine wirkliche
Großmacht: die USA. Sie ist es, die eine Weiterentwicklung der UNO verhindert
und sie ist es, welche verhindert, dass die Welt eine Föderation von
gleichberechtigten Staaten wird. Gleichberechtigung ist den USA nämlich zu
wenig: für die USA kann es nur die Überlegenheit und die Führungsrolle geben.
Aber im Hintergrund arbeitet schon China darauf hin, der
USA aus dieser Rolle zu verdrängen.
Meine Idee ist es, all diese Imperien und großen
Nationalstaaten in Metropolregionen zu zerlegen und zu einer weltweiten
Föderation zusammenwachsen zu lassen. Das käme einer Entmachtung der Großmächte
gleich.
Die Bildung einer Föderation der
Metropolregionen ist innerhalb der Europäischen Union besonders günstig. Ihre
Struktur erleichtert es, daß sich Metropolregionen über Staatsgrenzen
hinweg erstrecken können.