Die Bundeskanzlerin der Schweiz

Von Richard Beiderbeck, www.koinae.de

Wissen Sie, wer Bundeskanzler der Schweiz ist ? Nein, es ist nicht Thomas Borer-Fielding, obwohl er eine Zeit lang wohl der bekannteste offizielle Repräsentant der Schweiz war.

Der Bundeskanzler der Schweiz heißt Casanova und ist eine Frau: Corina Casanova.

Als Bundesdeutscher kommt man da doch ins Grübeln. Da gibt es mitten in Europa einen Staat, dessen Bundeskanzlerin niemand kennt und von der niemand Notiz nimmt. Möglicherweise weiß noch nicht einmal die deutsche Bundeskanzlerin den Namen ihrer Schweizer Kollegin.

Obwohl niemand den Namen der Schweizer Bundeskanzlerin kennt, wird die Schweiz gut regiert. Vielleicht sogar besser als die meisten anderen Staaten der Welt.

Ist es nicht so: Je bekannter der Name eines Staatsoberhauptes ist, umso schlechter geht es den Bewohnern des von ihm regierten Landes. Wenn man eine weltweite Umfrage machen würde, wer die berühmtesten Staatsoberhäupter aller Zeiten sind, dann würde man vermutlich zur Antwort erhalten: Hitler und Stalin. Was meine These untermauert.

Nun werden einige Kenner der politischen Verhältnisse in der Schweiz mich darauf aufmerksam machen, daß die Schweizer Bundeskanzlerin Corina Casanova überhaupt nicht regiert. Aber darauf antworte ich: Eben deswegen geht es den Schweizern so gut, weil ihre Bundeskanzlerin nicht regiert, ja, mehr noch: nach außen hin nicht groß in Erscheinung tritt. Und mancher Deutsche denkt sich dabei insgeheim: „Wenn das unsere Bundeskanzlerin nur auch täte !“

Wenn wir weiter in die Schweizer Politik eindringen, bemerken wir, daß auch niemand den Namen des Schweizer Außenministers kennt. Sie ist übrigens auch eine Frau und heißt Micheline Calmy-Rey. Man fragt sich: „Macht die Schweiz überhaupt Außenpolitik ?“ Jedenfalls macht sie viel weniger Außenpolitik als die USA. Da mag so manches Opfer amerikanischer Außenpolitik denken: „Wie schön könnte die Welt sein, wenn die USA nur so viel Außernpolitik machen würde wie die Schweiz!“

Die Schweizer Bundeskanzlerin ist Mitglied der Christdemokratischen Volkspartei. Die Schweizer Außenministerin ist Mitglied der Sozialdemokratischen Partei. Das kommt uns Deutschen ja bekannt vor. Aber der Innenminister ist bei der FDP und der Verteidigungsminister ist Mitglied der Schweizerischen Volkspartei, die so etwas ähnliches ist wie die Partei des Jörg Haider und seiner Diadochen. Die Schweizer Regierung hat sieben Minister (in der Schweiz heißen sie Bundesräte), und in diesem siebenköpfigen Kabinett sind fünf Parteien vertreten. Also eine ganz große Koalition – und das schon seit vielen Jahren. Sie regiert die Schweiz effizient und geräuschlos.

Nach dem Namen des Schweizer Bundespräsidenten traue ich mich schon gar nicht mehr zu fragen. Auch er ist hier in Deutschland völlig unbekannt. Er heißt Hans-Rudolf Merz und gleichzeitig Finanzminister. Er ist unter den sieben Bundesräten ein „primus inter pares“ und leitet die Kabinettssitzungen. Aber weder er noch die Bundeskanzlerin können Minister ernennen oder entlassen. Jeder Minister kann innerhalb seines Ressorts schalten und walten, ohne daß es da einen gibt, der die „Richtlinien der Politik“ bestimmt.

Der Bundespräsident der Schweiz ist übrigens nicht das Staatsoberhaupt. Die Schweiz hat ein Kollektiv als Staatsoberhaupt. Es sind die sieben Bundesräte.

Was lernen wir daraus ? Man kann auch auf ganz andere Weise demokratische Politik machen. Vielleicht sogar besser als wir hier in Deutschland.

Als letztes bleibt noch die Frage: „Was macht die Bundeskanzlerin der Schweiz - wenn sie doch gar nicht regiert? Antwort: Sie arbeitet.

Das Schweizer Bundeskanzleramt ist gleichzeitig das Schweizer Bundespräsidialamt und hat mehr Ähnlichkeit mit dem deutschen Bundespräsidialamt als mit dem deutschen Bundeskanzleramt. Die Schweizer Bundeskanzlerin ist die Leiterin eines Büros mit 250 Mitarbeitern, welche der Schweizer Regierung zuarbeitet. Mehr nicht.

Nach wie vor sind die USA für uns Deutsche in vielen Dingen das große Vorbild. Warum nur ? Vielleicht, weil dieser Staat so groß und mächtig ist. Aber vielleicht sollten wir uns andere Vorbilder suchen, die nicht so groß und mächtig sind, dafür aber solide und gut regiert.

 Frau Reneate Tschirren aus der Schweiz schrieb mir zu diesem Artikel (und ich danke Ihr für dafür herzlich):

Sehr geehrter Herr Beiderbeck,
in Ihrem Artikel  Die Bundeskanzlerin der Schweiz  vom 01.04.2009
stellen Sie die Frage, warum sich Deutschland anstatt die USA als
Vorbild zu betrachten kein Beispiel an der Schweiz nimmt. Wahrscheinlich
sehen auch Sie einen Grund darin, daß bei einer Änderung in Richtung des
schweizer Systems Macht abgegeben werden müsste, und das ist doch ganz
und gar nicht im Sinne unserer Volksvertreter. Diese sind ja oftmals
nicht einmal bereit, berechtigte Fragen der Bürger zu beantworten und
verstecken sich hinter Schweigen oder Drumherumgerede. Als Angestellte
des Volkes - so sehe ich die deutschen Politiker - müssten sie Rede und
Antwort stehen. Ich bin auch Schweizerin und der Meinung, daß
Deutschland sehr, sehr viel von der Schweiz lernen könnte. Mein
Mitspracherecht als deutsche Bürgerin steht in keinem Verhältnis zu
meinem Mitspracherecht als schweizer Bürgerin, daß ich sogar von
Deutschland aus wahrnehmen kann und auch wahrnehme.
Mit freundlichen Grüßen
Renate Tschirren