F. S. U.

Freie Soziale Union

Arbeitsgemeinschaft partei-unabhängiger Bundestags-Direktkandidaten der bürgerlichen Mitte

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Sind Sie bereit, dagegen zu rebellieren, daß die politische Elite im Parteiensystem gefangen ist und vom großen Geld abhängig ? Unsere politische Elite ist nur noch Erfüllungsgehilfe betrügerischer und geldgieriger Kapitaljongleure, die ein ganzes Land auszuplündern – ich nenne ein Beispiel: Privatisierung der Bahn mit ihren vielen Grundstücken in bester Innenstadt-Lage.

Sind Sie bereit, die Demokratie auf ihre Ursprünge zurückzuführen und das Volk direkt entscheiden zu lassen – aber nicht über umständliche Bürgerbegehren und Volksentscheide, sondern durch direkt-demokratische Abstimmungen im Internet ?

Die Freie Soziale Union ist ein Zusammenschluß von Bürgern, die sich um ein Direktmandat im nächsten Bundestag bewerben wollen, sowie deren Unterstützer. Zweck dieses Zusammenschlusses ist es, die Chancen der Direktkandidaten zu verbessern und gemeinsam die Probleme, die sich in Zusammenhang mit der Kandidatur ergeben, zu lösen.

FSU berät beim Sammeln der erforderlichen 200 Unterstützungsunterschriften und der korrekten Abwicklung der Formalien, bei der Organisation öffentlicher Auftritte, den Kontakten zu den Medien, der Werbung für die Kandidaten, den Auftritten im Internet, bei Videowahlwerbespots, der Pressearbeit usw.

Die FSU ist keine Partei, sondern eine Arbeitsgemeinschaft Gleichberechtigter. Die FSU ist hierarchiefrei, direktdemokratisch und geldfrei, d.h. sie erhebt keine Mitgliedsbeiträge, akzeptiert keine Spenden und weist eine Wahlkampfkosten-Rückerstattung zurück.

Folglich hat sie auch kein Kassenbuch und stellt keine Spendenbescheinigungen aus. Sie ist nicht in hierarchisch aufgebaute Verbände gegliedert (Bundesverband, Landesverbände, Bezirksverbände, Kreisverbände und Ortsverbände) und hat auch keine entsprechenden Vorstände. Alle Mitglieder sind frei und gleichberechtigt. Entscheidungen werden in direktdemokratischer Weise durch Abstimmungen im Internet oder in Mitgliederversammlungen getroffen.

Die Kandidaten der FSU nehmen nur an Bundestagswahlen teil. Die FSU stellt keine Listenkandidaten, sondern nur Direktkandidaten. Es gibt keine Landeslisten. Die Kandidaten sind an das gemeinsame Grundsatzprogramm, das vor jeder Bundestagswahl erarbeitet und per Mitgliederabstimmung angenommen wird, gebunden. Das ist sinnvoll, denn ein einzelner Kandidat kann kaum ein vollständiges Programm formulieren, das den kontinuierlich entwickelten Programmen der Alt-Parteien Paroli bieten kann. Darüber hinaus können die Direktkandidaten ihrem zusätzlichen, persönlichen Programm eigene Akzente setzen und auch neue Punkte hinzufügen; diese müssen aber im Einklang mit dem Grundsatzprogramm stehen.

Die Freie Soziale Union ist eine Arbeitsgemeinschaft von Kandidaten der bürgerlichen Mitte. Als „bürgerliche Mitte“ definieren wir den Teil der Bevölkerung, der durch seine Leistung, sein Wissen und sein Können das Funktionieren und den Reichtum unserer Zivilisation ermöglicht.

Die politische Mitte ist unser Feld, und hier gibt es am meisten Stimmen zu ernten. Wir meiden die Ränder und die Extreme.

Wir sehen unser Wählerpotential in der bürgerlichen Mitte. Das ist die soziale Schicht, zu der wir gehören und die allein in der Lage ist, Politik für das gesamte Volk zu machen. Randgruppen und Nischenparteien können nur Politik für Minderheiten machen, und wenn Minderheiten über Mehrheiten herrschen entsteht eine Diktatur. Wir glauben an die Weisheit der Mehrheit und an die Herrschaft des Volkes über das Volk, also die Demokratie.

Für den bürgerlichen Wähler sind die extremen Parteien keine Alternative. Was fehlt, ist ein bürgerlicher Gegenentwurf zu den etablierten Parteien. Die Grünen sind diese bürgerliche Alternative nicht, weil sie die Welt einseitig durch die ökologische Brille sehen und auf vielen Gebieten (Flughafenausbau, Ausbau der Verkehrswege) aus ideologischen Gründen jeden Fortschritt verhindern.

Die parteifreien Direktkandidaten der Freien Sozialen Union wollen diese bürgerliche Alternative sein – auch eine Alternative zum Parteienstaat.

Unser realistisches Ziel ist, nicht die Mehrheit, sondern die Meinungsführerschaft in unserem Land zu erringen. Dazu reichen fünf Prozent. Wenn fünf Prozent einer sozialen Gruppe die Richtung ändern, schließt sich ihnen der Rest an, wenn er der Überzeugung ist, daß die bisherige Führung auf dem falschen Weg ist.

Durch die Globalisierung des Finanzkapitals werden phantastische Spekulationsgewinne erzielt, die durch keinerlei reale Leistung gerechtfertigt sind. Die Urheber dieser betrügerischen Machenschaften haben die gehobene Mittelschicht schweren Schaden zugefügt und die untere Mittelschicht tief in die Armut gedrängt. Wir wollen uns vereint dagegen zur Wehr setzen. Wir haben die Hoffnung aufgegeben, daß uns die Regierung dabei hilft, sondern haben eher den Eindruck, daß die Berufspolitiker längst vom großen Geld abhängig sind und gegen die Interessen des Volkes handeln.

Deshalb wollen wir den schwerfälligen und selbstgefälligen Parteiapparaten eine neue Art von politischer Organisation entgegensetzen, die sich ganz wesentlich auf die moderne Informationstechnologien stützt.

Trotz aller Bekenntnisse zur Demokratie sind die herkömmlichen Parteien als Hierarchien organisiert und verschlingen große Mengen von Geld und Arbeitskraft – wobei aber die meiste Energie für die eigenen Belange und die Auseinandersetzung mit anderen Parteien aufgewendet wird. Da bleibt wenig Zeit, sich um den Nutzen des Bürgers oder des einfachen Parteimitglieds zu kümmern.

Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der FSU ist, daß man ein Zugang zum Internet hat, selbst Direktkandidat werden will (oder es bereits ist) oder einen die einen Direktkandidaten der FSU unterstützt.

Die FSU ist keine Partei und auch kein Verein, sondern nur eine Arbeitsgemeinschaft von Bundestags-Direktkandidaten und ihren Unterstützern.

Dadurch, daß jedes Mitglied der FSU Zugriff auf das Internet hat, ist es uns möglich, auf die Erhebung eines Mitgliedsbeitrages zu verzichten. Die FSU verzicht außerdem auf Geld- und Sachspenden und wir weigert sich, vom Staat eine Wahlkampfkostenrückerstattung anzunehmen – denn dies würde ihr nur eine Vielzahl von Verpflichtungen und Kontrollen auferlegen: Das Sammeln der Belege, das Führen eines Kassenbuches, das Erstellen eines jährlichen Kassenberichtes. All diese Tätigkeiten verschlingen viel Zeit und Energie und schon viele Politiker sind über Spendenskandale gestolpert. (Näheres zum Thema: „Kann man eine politische Gruppierung wie die FSU ohne Geld führen“ hier)

Die Direktkandidaten der FSU dagegen dürfen sehr wohl Geld- und Sachspenden für ihre Kandidatur annehmen. Vor allem haben sie die Chance, in den Genuß der staatlichen Wahlkampfkostenrückerstattung für parteiunabhängige Direktkandidaten zu kommen. Diese beträgt pro gültige Stimme, die in einem Bundestagswahlkreis für den Direktkandidaten abgegeben wurde, 2,80 Euro. Ein Bundestagswahlkreis hat etwa 250 000 Wahlberechtigte und es werden normalerweise etwa 200 000 gültige Stimmen abgegeben. Wenn der Direktkandidat davon 10 % erhält, sind das 25 000 Stimmen. Pro Stimme erhält er 2,80 Euro. Das sind also 2,80 Euro mal 25 000, das sind 70 000 Euro Wahlkampfkosten-Rückerstattung – Minimum. Erhält der Direktkandidat 20 % Stimmen, sind es 140 000 Euro.

Wir empfehlen unseren zukünftigen Direktkandidaten sich möglichst früh vor den Bundestagswahlen für eine Kandidatur zu entscheiden, diese Entscheidung öffentlich kundzutun und schon jetzt mit der Kandidatentätigkeit zu beginnen, d.h. als Bundestagskandidat politisch in Erscheinung zu treten. Der aktuelle Inhaber des Wahlkreises ist schließlich auch die ganze Zeit schon aktiv. Man wird ihn nicht schlagen können, wenn man erst ein halbes Jahr vorher die politische Bühne betritt.