Die neue Weltordnung

Von Richard Beiderbeck, http://www.koinae.de/

Im allgemeinen wird der Weltfriede so definiert: Er ist ein Zustand, der zwischen den Nationalstaaten herrscht. Und hier liegt schon der Denkfehler: Zwischen Nationalstaaten kann nur für eine begrenzte Zeit Frieden herrschen. Sobald die grundlegenden Interessen eines Nationalstaates bedroht sind, muß er aus Gründen der Selbstbehauptung und der Selbstachtung zum Mittel des Krieges greifen. Solange es souveräne Nationalstaaten gibt, wird es immer neue Kriege geben. Wer "Nationalsstaat" sagt, muß im gleichen Atemzug "Krieg" sagen. Frieden und Nationalstaat sind unvereinbare Gegensätze. Wer den souveränen Nationalstaat will, will im Grunde den Krieg. Deswegen sind Nationalisten auch so oft zu Kriegsverbrechern geworden. Der Spruch "Right or wrong, my country!" (egal, ob recht oder unrecht, es ist mein Land !") ist Ausdruck eines unmoralischen Gruppenegoismus. Leider beschreibt er die unmoralische Grundhaltung vieler nationaler Politiker. Aus dieser Unmoral ergibt sich, daß eine Friedensordnung auf internationaler Basis (also zwischen den Nationen) auf die Dauer nicht von Bestand sein kann. Nur eine übernationale Friedensordnung kann auf Dauer den Frieden sichern. Übernational heißt: es muß eine Friedensordnung sein, der die nationalen Politiker untergeordnet sind. Daß diese von einer Unterordnung nicht begeistert sind, sondern alle Ansätze für eine übernationle Ordnung im Keim ersticken und sabotieren, versteht sich von selbst. Wer gegen eine übernatione Ordnung spricht, spricht nur das nach, was die nationalen politischen Klassen propagieren.

Internationale Vereinbarungen und internationale Zusammenschlüsse können nur ein erster Schritt zu einer übernationalen Ordnung sein.

Solange die Friedensforscher nur Wege aufzeigen, wie die Nationen besser miteinander auskommen können, ist dies zwar verdienstvoll, aber letztendlich zum Scheitern verurteilt. Es gibt nur ein tragfähiges Konzept: die Schaffung eines Weltbundesstaates.

Das System der souveränen Nationalstaaten ist die Quelle für ständig wiederkehrende Kriege, ein System der Unsicherheit. Eine Friedensordnung zwischen souveränen Nationalstaaten ist ein Widerspruch in sich selbst.

Ein dauerhafter Weltfrieden kann nur so erreicht werden, wie er schon lange innerhalb der Nationalstaaten existiert: Durch Recht und Gesetz, durch Gerichte, und durch eine Polizei, die Recht und Frieden durchsetzt. Heute erscheint es uns absurd, daß Bayern und Brandenburg einen Krieg führen könnten. Dabei liegt 1866 noch garnicht so weit zurück. Wenn man noch weiter zurückgeht, findet man Zeiten, in denen die Bayreuther einen Krieg gegen die Nürnberger führten (im Jahr 1553).

In Ex-Jugoslawien sind neue, souveräne Nationalstaaten entstanden. Mit ihnen entstand einer neuer Krieg. Dies beweist überzeugend, daß ein souveräne Nationalstaaten die ständige Ursache von Kriegen sind. Über Bündnissysteme können in den Konflikt einzelner Nationalstaaten andere Staaten hineingezogen werden, wie uns das Beispiel des Ersten Weltkrieges deutlich zeigt.

Seit Jahrtausenden haben sich Recht und Gesetz als Mittel der Friedenssicherung innerhalb der Staaten bewährt. Darüber gibt es keinen Zweifel, und die Mehrzahl der Menschen wird hier zustimmen. Genauso richtig ist der Schluß, daß Recht und Gesetz das beste Mittel sind, um zwischen den Staaten den Frieden zu garantieren.

Man könnte jetz sagen: "Es gibt ja bereits das Völkerrecht". Aber wo ist die Instanz, die es durchsetzt? Wohl gibt es den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Aber was passiert, wenn sich ein Staat dem Rechtsspruch nicht unterwirft? Nichts, weil es keine Instanz gibt, die dem Recht Gültigkeit verleiht. Hinzu kommt, daß vor dem Haager Gerichtshof nur Staaten, aber kein Volksgruppen oder einzelne Menschen ihr Recht, z.B. ihre Menschenrechte, einklagen können. Solange dies nicht der Fall ist, verharrt die Menschheit im Zustand der Barbarei. Solange die Anarchie zwischen den Nationalstaaten fortbesteht, kann es keinen wahren politischen Fortschritt geben.

Bisher kreiste das Denken der Politiker um die eigene Nation. Dieses Denken kann die großen Probleme der Menschheit nicht lösen. Die Menschheit braucht Politiker, die das das Wohl der gesamten Menschheit im Auge haben, und die sogar bereit sind, die Ansprüche und Interessen der eigenen nation zurückzustellen, wenn es um das Wohl der gesamten Menschheit geht. Wir brauchen Politiker, die durch ein Mandat durch den Wähler dazu beauftragt sind, die Sache der gesamten Menschheit zu vertreten. Wir brauchen "Weltpolitiker" in einem ganz anderen Sinn, als dieses Wort bisher gebraucht wurde.

Und wo ist der Ort, an dem die wahren Weltpolitiker arbeiten können? Es ist ein Weltparlament und eine Weltregierung. Beide Institutionen haben aber nur Sinn, wenn sie ihre Beschlüsse auch in die Tat umsetzen können. Dies ist nur möglich, wenn sie Macht haben. Diese Macht können sie nur haben, wenn ihnen die souveränen Nationalstaaten Rechte abtreten, d.h. auf einen Teil ihrer Souveränität verzichten. Dies wäre der Fall in einem Weltbundesstaat.

Ganz wichtig ist, daß die Macht, die Weltregierung und Weltparlament ausüben, einer demokratischen Kontrolle unterworfen ist. Darüber haben sich schon viele kluge Verfassungsrechtler Gedanken gemacht, und sie haben Verfassungentwürfe ausgearbeitet, die gewährleisten, daß aus der Weltregierung keine Weltdiktatur wird.

Neben dem demokratischen Prinzip ist für eine Weltregierung das Prinzip der Subsidiarität sehr wichtig. Es besagt, daß die Weltregierung nur für die Aufgaben zuständig ist, die über die Möglichkeiten der einzelnen Nationalstaaten hinausgehen: Die Verhinderung von Kriegen, die weltweite Bekämpfung von Hunger, Seuchen, organisiertem Verbrechen und Überbevölkerung, den weltweiten Schutz der Umwelt. Kein einzelner Nationalstaat kann z.B. die Reinhaltung der Meere und Flüsse gewährleisten.

Der Weltbundesstaat muß sehr starke föderalistische Elemente haben, welche ein Gegengewicht zu Weltregierung und Weltparlament bilden. So wie Deutschland neben dem Bundestag einen Bundesrat hat, so muß es neben dem Weltparlament einen Rat der Nationalstaaten geben.

Neben dem Weltparlament und der Weltregierung muß es eine Weltjustiz geben, also ein System von Gerichtshöfen, vor denen jederman ohne unzumutbar lange Reisen auf sich zu nehmen, seine Menschenrechte einzuklagen kann. Dies unabhängigen Gerichtshöfe müßen gewährleisten, daß der einzelne Mensch, aber auch jede Gemeinde, jeder Region und jede Nation gegen Übergriffe geschützt wird. Übergriffe können durch die Weltregierung geschehen. Aber viel häufiger werden sie wohl durch benachbarte Nationen oder durch die eigene Nation geschehen.

Was nützt aber eine Justiz, wenn ihre Urteile nicht respektiert werden oder wenn die Schuldigen nicht vor Gericht gebracht werden? Deshalb muß es auch eine Weltpolizei geben.

Was nützt ein Weltgerichtshof, wenn die Kriegsverbrecher gleichzeitig Staatsoberhäupter sind und durch Propaganda ein ganzes Volk und eine ganze Armee hinter sich haben? Ein Weltgerichtshof nützt nichts, solange es keine Weltpolizei, keinenWeltgeheimdienst und keine Weltarmee gibt.

Und wie kann man nun gegen einen Kriegsverbrecher vorgehen, der gleichzeitig Staatoberhaupt ist? Auf keinen Fall so, daß man gegen die Zivilbevölkerung des von ihm beherrschten Landes Krieg führt. Vielmehr muß man versuchen, eines Verbrechers gegen die Menschheit in irgend einer Weise habhaft zu werden. Sei es, daß man ihn in eine Falle lockt oder sei es, daß man ihn entführt. Das wird wohl meist nicht möglich sein, deswegen wird man, nachdem er vom Weltgerichtshof verurteilt wurde (notfalls in Abwesenheit), versuchen müssen ihn zu töten. Eine der Aufgaben des Weltgeheimdienestes wird es sein, Wege zu finden, Kriegsverbrecher zu töten, die Staatsoberhäupter sind.

Natürlich wird ein solches Staatsoberhaupt einen Versuch, ihn zu töten, mit einer persönliche Kriegserklärung an den Präsidenten der Weltregierung beantworten. Er wird also seinerseits danach streben, den Weltpräsidenten oder seine Angehörigen oder Mitarbeiter zu ermorden. Es wird also der Fall eintreten, daß nicht mehr die Völker untereinander Krieg führen, sondern die Politiker, ihre Leibwächter, ihre Geheimdienste und ihre Elitetruppen.

Wenn nämlich der Versuch scheitert, einen Verbrecher gegen die Menschheit durch auf seine Person begrenzte Maßnahmen auszuschalten, müssen militärische Aktionen durch Elitetruppen der Weltarmee durchgeführt werden, die aber stets auf die Schonung der Zivilbevölkerung bedacht sein müssen. Diese Art der Kriegsführung wird etwas Neues sein, und sich erheblich von den Massakern der bisherigen Kriege unterscheiden. Sie werden eher den Charakter von mit höchster Professionalität und mit viel Phantasie geführter Kommando-Unternehmen haben. Entsprechend wird die Weltarmee eine kleine Armee von hochspezialisierten Freiwilligen sein.

Es ist anzunehmen, daß es der Weltregierung nach einer Phase von einigen Jahrzehnten gelingen wird, einen Zustand der Welt zu etablieren, der die Anwendung von militärischer Gewalt beinahe unnötig macht. Allerdings wird es in den ersten Jahrzehnten wohl nicht ohne punktuelle Aktionen zur Beseitigung verbrecherischer Regierungen oder Organisationen abgehen. Aber diese Aktionen werden im Grunde keine Kriege, sondern eher Polizeiaktionen und Kommando-Unternehmen sein.

Viele Pazifisten und Anhänger der Gewaltfreiheit mögen dieses Konzept der legitimierten und punktuellen Gewaltanwendung gegen Verbrecher gegen die Menschheit ablehnen. Sie mögen aber bedenken, daß auch die Bundesrepublik Deutschland selbstverständlich polizeiliche Gewalt gegen Verbrecher anwendet. Solange es neben eintausend friedlichen Pazifisten eine einzige Person gibt, die sich Vorteile durch Gewaltanwendung verspricht, ist das Konzept des Pazifismus gescheitert. Die gleichen Menschen, die einen Abscheu vor Gewalt haben, können nur deshalb leben, ohne persönlich Gewalt anwenden zu müssen, weil es eine Polizei gibt, die sie schützt. Und die Polizei kann nur schützen, wenn sie notfalls Gewalt gegen Verbrecher anwendet.

Gegen eine Weltregierung wird oft der Einwand eingebracht, daß eine Weltregierung eine Weltdiktatur wäre. Gewiss ist es denkbar, daß aus einer demokratisch legitimierten und kontrollierten Weltregierung durch unglückliche Umstände eine Weltdiktatur wird. Aber dies kann auch mit dem Nationalstaat geschehen, in dem wir heute leben. Diktaturen entstehen dort besonders leicht, wo sich das Volk durch einen äußeren Feind bedroht fühlt. Eine Weltstaat wäre aber von keinem äußeren Feind bedroht.

Gegen ein Weltparlament wird eingewandt, daß in diesem Parlament die weiße Rasse und die Bewohner der Industrieländer in der Minderzahl wären. Das stimmt. Möglicherweise wären sogar die Bewohner demokratisch regierter Staaten in der Minderzahl. Daraus wird dann gefolgert, daß der Weltstaat eine Diktatur wäre, daß die weiße Rasse von den Farbigen überstimmt würde und daß die Industriestaaten ihre Reichtümer zu sanierung der Dritten Welt opfern müßten.

Ist damit für uns weiße Bewohner der nördlichen Industrieläner das Weltparlament kein Thema mehr? Sollten wir nicht lieber alles so lassen, wie es ist, zumal es uns doch recht gut geht?

Nein, wir sollten es nicht. Denn wenn die Ungleichheit zwischen weiß und farbig, zwischen armen und reichen Ländern weiter bestehen bleibt, werden sich die Unterpriviligierten das mit Gewalt holen, was wir ihnen vorenthalten. Sie werden bei uns einfallen wie die Heuschrecken, und wenn wir eine Art Limes gegen die Armutsflüchtlinge errichten, werden sie uns mit Terror und krieg überziehen. Sie werden über Atomwaffen und Massenvernichtungswaffen verfügen, und sie werden sich nicht scheuen, sie gegen uns anzuwenden. Denn sie haben nichts zu verlieren.

Es ist also in unserem ureigenen Interesse, eine weltweite Ordnung zu schaffen, die Kriege und Armut ausschließt. Und der einzige Weg dazu ist und bleibt nun einmal ein Welt-Bundesstaat.

Um uns vor Bevormundung durch eine Mehrheit der Farbigen und der Armen zu schützen, muß der Welt-Bundesstaat föderalistisch aufgebaut sein und die einzelnen Nationen müssen wiegehend frei über ihre eigenen Belange bestimmen können. Es muß auch gewährleistet sein, daß der Wohlstand der reichen Länder gewahrt bleibt. Dieser Wohlstand gründet sich in erster Linie auf dem Fleiß und den Gemeinsinn der Bevölkerung der Industrieländer. Diese Tugenden sind die hauptsächliche Ursache unseres Wohlstandes, nicht die Ausbeutung der Dritten Welt. Wir können auch dann wohlhabend bleiben, wenn wir die Dritte Welt nicht ausbeuten. Wir müssen nur einen Weg finden, den Verbrauch an Energie und Rohstoffen auf ein Minimum zu reduzieren.

Werfen wir doch einen Blick auf die Dritte Welt. Wir sehen dort Großgrundbesitzer und landlose Bauern. Wir sehen korrupte Verwaltungen und Diktatoren, die ihr eigenes Volk betrügen. Wir sehen eine Bevölkerung, die sich ungebremst vermehrt und wenig Initiative entfaltet, ihre eigene Lage zu verbessern. Eine wirklich wirksame Entwicklungshilfe muß all diese Ursachen des Elends beseitigen. Ein Teilen mit der Dritten Welt ist nicht erforderlich, höchstens eine Hilfe zu Selbsthilfe.

Heute haben es die Bewohner der demokratisch regierten Industrienationen noch in der Hand, eine Weltordnug zu schaffen, die weltweit die Demokratie als verbindliche Staatform etabliert und alle Staaten in einem Weltbundesstaat vereint. Wie die Verfassung dieses Weltbundesstaates beschaffen sein muß, das können wir westlichen Demokratien bestimmen. Sie sollte demokratisch, gerecht, subsidiär und föderalistsich sein. Sie sollte den durch ehrliche Arbeit geschaffenen Besitzstand wahren.

Heute haben es die westlichen Demokratien noch in der Hand, die Welt zu ordnen. Die USA, Europäische Union, die Reformstaaten Osteuropas, Japan, Australien und Kanada stellen zusammen eine so einflußreiche Macht dar, daß sich ihr der Rest der Welt auf nicht widersetzen kann - wenn sie ihre Karten klug ausspielt.

Es ist von vorrangieger Bedeutung, daß Rußland eng an den Westen angebunden wird und sich zu einer stabilen Demokratie entwickelt. Deshalb darf Rußland nicht zum neuen Feindbild aufgebaut werden, sondern Rußland muß Teil Mitglied der NATO und der Europäischen Union werden.

Da ein Beitritt Rußlands das Subventionierungssystem der EU in den Bankrott treiben würde, muß sich der Charakter der EU ändern. Es muß von einem Apparat zur Verteilung von Subventionen in einen Bundesstaat umgewandelt werden, in welchem die Einzelstaaten für ihr wirtschaftliches Wohlergehen weitgehend selbst verantwortlich sind. Das Schwergewicht der EU-Politik muß auf eine gemeinsame Außenpolitik und Militärpolitik gelegt werden. Sie muß darauf zielen, die EU zum Kristallisationskeim für eine geeinte und friedliche Welt zu machen. Gleichzeitig mit Rußland müßen die USA und Kanada der EU beitreten. Weitere Beitrittskandidaten sind: Japan, Indien, Türkei und Ägypten. Damit ist wäre die islamische oder asiatische Gefahr weitgehend gebannt. Denn die Chinesen sind ein im Grunde friedfertiges Volk. Auch sie würden früher oder später der Weltgemeinschaft beitreten, ebenso wie die lateinamerikanischen ud die afrikanischen Völker.

Hier ist nun schon ein Weg aufgezeigt, wie die Welt zu einer Einheit zusammenwachsen könnte, ohne daß die europäisch-stämmigen Völker von den Farbigen bevormundet werden, aber auch ein Weg, wie es zu dem notwendigen weltweiten friedlichen Interessenausgleich kommen könnte.

Politische wäre dieser Weg gangbar. Die Voraussetzung dazu ist aber der politische Wille, und zwar nicht nur bei den Regierenden, sondern noch viel mehr bei der Bevölkerung. Diejenigen, die der Bevölkerung vordenken, was sie dann nachdenkt, das sind die Intelektuellen. Das sind die Menschen, die ihren Lebensunterhalt durch das geschriebene oder gesprochene Wort verdienen. Diese "Menschen des Wortes" sind dienjenigen, die letztendlich zu verantworten haben, in welche Richtung die zukünftige politische Entwicklung gehen soll. Die Menschen des Wortes müßen entscheiden, ob sie sich den Wirtschaftsliberalismus, das Konsumdenken oder den Machterhalt der nationalen Eliten zu ihrem Daseinszweck machen wollen, oder ob sie für das Wohl der gesamten Menschheit eintreten wollen.

Es gibt nämlich noch einen größeren Sinn und eine größere Aufgabe, als dem Lebensgenuß, dem Reichtum oder der Anerkennung hinterherzujagen: dem Erhalt der Menschheit und der Schöpfung zu dienen. Und das heißt zuallererst: dem Frieden und der Gerechtigkeit dienen, und zwar nicht für die heutigen, sondern auch für die kommenden Generationen.

Die Menschheit kann die großen Zukunftsprobleme nur friedlich und gemeinsam lösen. Wir Menschen müssen erkennen, daß es im Grunde nur eine Nation gibt: Die Nation aller Menschen. Nur diese Nation kann weltweit Gerechtigkeit und Frieden garantieren. Nur eine geeinte Menschheit kann die gewaltigen Mittel, die für Kriege und und Kriegsvorbereitungen ausgegeben werden, sinnvoll für die Entwicklung der Welt nutzen. Nur eine geeinte Menschheit kann den Zusammenbruch der Ökosysteme und die Zerstörung unseres Planeten verhindern. Nur eine geeinte Menschheit kann garantieren, daß jeder Mensch in seinem eigenen Heimatland in Frieden, Sicherheit und Wohlstand leben kann, anstatt in fremde Länder fliehen zu müssen.

Dies sind meine Überlegungen. Sie sind in weiten Teilen in Einklang mit den Ideen und Zielen der Weltföderalisten, bei denen ich eine politische Heimat gefunden habe. Ich würde mich freuen, wenn Sie mich und die Weltföderalisten in irgendeiner Form unterstützen würden. Werden Sie Mitglied der Weltföderalisten. Betrachten Sie Ihre Mitgliedschaft als eine Art Versicherung für Ihre Zukunft. Oder noch besser: arbeiten Sie mit uns an dieser besseren Zukunft. Sie werden sehen: Ihr Leben bekommt nicht nur einen neuen Sinn, sondern es wird auch reicher und schöner. Denn die Arbeit zum Wohl der Menschheit gibt ihrem Leben Bedeutung und Inhalt. Und diese Arbeit bringt Sie mit vielen neuen und interessanten Menschen in Berührung. Sie werden die bemitleiden, deren Denken nur im Alltäglichen gefangen bleibt.