Parteivorsitzender – ein beschissener Job

Von Richard Beiderbeck, www.koinae.de Email: webmaster@koinae.de

Einige Jahre lang hatte ich Gelegenheit, zum engeren Führungszirkel der Bayernpartei zu gehören und den langjährigen Vorsitzenden, Hubert Dorn, bei seinen öffentlichen Auftritten, aber auch in den parteiinternen Vorstandssitzungen erleben zu dürfen.

Die Tragik von Hubert Dorn bestand darin, dass sein politisches Talent, seine rednerische Begabung und seine Führungsqualitäten für diese kleine Partei zu groß waren, und sie ihm auf Grund dessen, dass sie niemals in den Landtag kam, keine Gelegenheit gab, seine Talente zu entfalten. Wäre er, der als junger Mann Mitglied der CSU war, dort geblieben, er hätte es mit Sicherheit zum Landtags- oder Bundestagsabgeordneten gebracht, vielleicht sogar zum Minister oder noch mehr.

Das Amt des Vorsitzenden einer großen Partei ist schon schwer und undankbar. Nach undankbarer und schwerer ist es, der Vorsitzende einer kleinen Partei zu sein.

Der Vorsitzende einer großen Partei kann Bundeskanzler, oder Außenminister oder Ministerpräsident werden, und dieses Amt verleiht dann dem Ansehen eines Parteivorsitzenden Glanz und Autorität.

Aber was ist der Vorsitzenden einer kleinen Partei ? Er ist der Vorsitzende eines Vereins – denn rein juristisch gesehen ist eine Partei nichts anderes als ein Kaninchenzüchterverein. Wie viel tatsächliche Macht hat ein Vorsitzender einer kleinen Partei ? Genauso viel wie der Vorsitzende eines Anglervereins. Die einzige Macht, die er über seine Parteifreunde hat, ist die Macht seiner Rede, seines Charismas (so er denn hat) und seiner Argumente, vielleicht hier und da ein kleiner Kuhhandel und ein kleiner Postenschacher. Vielleicht auch einmal ein kleiner Parteiausschluß eines unerwünschten oder untragbaren Mitgliedes. Aber selbst das geht nicht so einfach, denn es gibt ja noch die das Schiedsgericht.

Ein Parteivorsitzender kann keineswegs sagen: „Ich will jetzt, dass dies und jenes so oder so gemacht wird“. In einer demokratischen Partei wird abgestimmt, wie etwas gemacht wird – und wenn die Mehrheit nicht so will wie der Vorsitzende, dann verliert der Vorsitzende erst die Abstimmung und dann sein Ansehen. Also wird der Vorsitzende erst einmal schauen, wo die Mehrheiten liegen und er wird sich auf der Seite der stärkeren Bataillone schlagen.

Wenn ein Amtsträger oder ein Kandidat ihm nicht gefällt, kann er diesen nicht einfach par ordre de mufti absetzen, sondern er muß einen Gegenkandidaten aus dem Hut zaubern, und dieser Gegenkandidat muß dann die Wahl gewinnen. Aber hinterher wird der Parteivorsitzende es vielleicht bereuen, diesen Mann auf seinen Posten gesetzt zu haben.

Die Politik aktiviert die niedrigen und gemeinen Instinkte des Menschen, und als Parteivorsitzender, überhaupt als Mensch, der im Rampenlicht der Öffentlichkeit steht, zieht er Menschen zweifelhaften Charakters, Verrückte und Spinner an. Alle wollen sie etwas von ihm und erhoffen, dass er ihnen bei der Verwirklichung ihrer oft sehr fragwürdigen Ideen und der Erfüllung ihrer egoistischen Wünsche behilflich ist. Ein Bundeskanzler hat einen ganzen Apparat, der ihm diese Leute vom Leibe hält und sie besänftigt und bei Laune hält. Sonst könnte nämlich noch manch einer bösartig werden und zur Gewalt greifen. Der Vorsitzende einer kleinen Partei hat keinen Apparat, der ihm die lästigen Zeitgenossen abwimmelt.

Der Parteivorsitzende ist natürlich dem Neid und der Missgunst seiner Parteifreunde ausgesetzt. Sie stehen schon mit gewetzten Messern bereit und warten darauf, dass er einen Fehler macht und in irgendeiner Weise angreifbar ist. Geschickte Geschäftsordnungs-Taktiker, Querulanten, Gerüchtestreuer, Rufmörder und Schnüffler im Privatbereich können ihm das Leben schwer machen. Wohl dem Parteivorsitzenden, der eine loyale Mannschaft um sich geschart hat, die all diese Angriffe abwehrt und sogar zum Gegenangriff übergeht.

Gefährlich für den Vorsitzenden sind auch starke Bezirksverbände oder selbst starke Kreisverbände. Für die ist es ein beliebter Sport, die eigenen Mitglieder zu aktivieren, sie in Busse zu setzen und auf den Parteitag zu karren, damit sie dort die eigenen Kandidaten und die eigenen Positionen mit ihrer großen Stimmenzahl durchsetzen. In der Bayernpartei hat der bayerische Wald schon zu Zeiten des „Jager-Wiggerl“ (Ludwig Volkholz) da einige Berühmtheit erlangt. Aber meist reicht dann doch das Potential dieser Rebellen aus der Provinz nicht aus, denn die Partei ist doch größer als sie dachten.

Bei kleineren Parteien ist auch das Phänomen „Unterwanderung“ ein Thema, vor allem auf der Ebene von Kreis- oder Bezirksverbänden. Die ganze Partei zu unterwandern, das geht dann doch nicht. Vor Jahren versuchten rechtslastige Leute durch Eintritt in die hessische FDP die Partei nach rechts zu rücken – nach dem Vorbild von Jörg Haiders FPÖ. In Schwaben sah sich die Bayernpartei vor vielen Jahren einer Unterwanderung durch die Wankmiller-Sekte ausgesetzt. Der Bezirksverband musst dann in großem Stil Mitglieder ausschließen.

Ein Parteivorsitzender ist schlechter dran als jeder Landrat oder Fabrikbesitzer. Die haben eine Apparat und Untergebene, sie können Gehorsam und Disziplin einfordern und auch durchsetzen. All das kann der ehrenamtliche Parteivorsitzende nicht. Die härteste Disziplinierungsmaßnahme, über die er verfügt, ist der Ausschluß aus der Partei. Aber das kann doch jemanden, der sich ohnehin schon innerlich von der Partei losgesagt hat, überhaupt nicht beeindrucken.

Das Amt des Parteivorsitzenden ist ein Ehrenamt, d.h. ohne Bezahlung. Man kann Spesen absetzen, aber ein Geschäft ist das nicht, wenn man seine Spesenabrechnung korrekt macht. Und wenn man sie nicht korrekt macht, kommt das mal auf.

Als Parteivorsitzender ist man ständig unterwegs. Das geht natürlich auf Kosten des Familienlebens und der Beziehung zum Partner. Und auch die berufliche Tätigkeit leidet darunter. Man muß mindestens die Hälfte seiner Zeit für die Partei opfern und den Rest zwischen Broterwerb und Privatleben teilen. Und es geht an die gesundheitliche Substanz.

Man fragt sich: warum tut sich der Parteivorsitzende überhaupt so viel Ärger an ? Was ist die Belohnung, die ihn für seine Arbeit und seine Opfer (vor allem des Privatlebens und der Gesundheit) entschädigen ? Gewiss, er erntet Dank, Anerkennung, ja sogar Liebe und Bewunderung, und für fast alle Menschen ist dies ein mächtiger Ansporn und eine mächtige Versuchung. Fast alles, was der Mensch tut, hat doch den Zweck, die Anerkennung von seinesgleichen zu erringen oder die sinnlichen Bedürfnisse (und da denke ich nicht nur an Sex, sondern an gutes Essen, gute Musik, schöne Reise, schöne Eindrücke usw.) zu befriedigen. Das Geld, auch das ist uns allen klar, hat nur seinen Wert, wenn man sich damit diese Dinge erkaufen oder bewahren kann.

Aber die Anerkennung und die Liebe, die ein Politiker in seinem Beruf erfährt, währt nicht immer. Denken wir an Helmut Kohl, den Kanzler der Einheit. Wie wurde gefeiert und verehrt ! Und dann kam Angela Merkel, die erst „Kohls Mädchen“ war, aber dann in der Parteispendenaffäre sich schnell von ihm distanzierte. Mit Dankbarkeit sollte ein Parteivorsitzender nicht rechnen. Früher oder später wird man ihn abservieren und wenn er, so wie Kohl und Stoiber wenigstens noch einen Rest des alten Ansehens ins sein späteres Leben retten kann, dann kann er froh sein.

Um nochmals auf die Motivation eines Parteivorsitzenden zu kommen: es wäre zu kurz gegriffen, zu sagen, er tut sich den ganzen Stress des Amtes an, weil er nach öffentlicher Anerkennung hungert. Es kommt meist noch etwas anderes hinzu: Ein Ideal, ein Wunsch, eine bessere Welt zu schaffen, oder zumindest für andere Menschen etwas Gutes zu tun. Für Hubert Dorn war und ist dies wohl seine tiefe Liebe zu seiner bayerischen Heimat und ihren Menschen. Für einen sozialistischen Parteiführer ist es der Wunsch, auf der Seite der Verlierer zu stehen und ihnen zu einem besseren und gerechteren Leben zu verhelfen. Für einen bürgerlichen Politiker ist es der Wunsch, für die breite Mehrheit ein Leben in Wohlstand und Sicherheit zu schaffen.

Wenn der Politiker keine Ideale hätte, sondern wenn für ihn reale Macht und viel Geld das wichtigste wäre, dann wäre er Banker oder Manager geworden. Die meisten Politiker (egal aus welcher demokratischen Partei) sind bessere und idealistischere Menschen, als man gemeinhin denkt.

Aber jeder Parteivorsitzende, der länger im Amt ist, wird zwangsläufig einen gesunden Realitätssinn entwickeln, und so kommt es, dass sich die Parteivorsitzenden, egal welcher Partei sie angehören und welches ihre ursprünglichen Ideale waren, im Alltag immer ähnlicher werden und sich untereinander vielleicht besser verstehen als mit den eigenen Parteifreunden.