Die Grundprinzipien des Föderalismus

Von Harold S. Bidmead und Joseph Peschon, http://www2.vo.lu.homepages/fce

a) Die Hauptursache des Krieges ist die nationale Souveränität (der Anspruch, als Richter und Jury in eigener Sache aufzutreten).

b) Das Mittel gegen internationale Anarchie heißt internationales Regieren. ("Regieren ist die einzige Alternative zur Konfliktlösung durch den Kampf die die Menschheit entdeckt hat." W.B. CURRY, "The Case for Federal Union").

c) Eine internationale Regierung muß ihre Autorität von den Regierten - den Bürgern - beziehen.

d) Ihre Gesetze müssen sich direkt auf die Bürger beziehen (das Gesetz kann nicht ohne Gewalt ausgeführt werden falls es sich nicht direkt auf Individuen bezieht).

e) Ihr Parlament muß daher direkt von den Bürgern gewählt werden.

f) Ihre Macht muß sich ausdrücklich allein auf die internationalen Angelegenheiten beschränken; alle anderen Befugnisse bleiben im Zuständigkeitsbereich der nationalen Parlamente und der Bürger, denen sie bereits gehören. Diese Trennung der Gewalten würde das System föderal machen.

Eine solche föderale Union muß offen bleiben für alle anderen Nationen die bereit sind, die demokratischen Voraussetzungen der Verfassung zu erfüllen.


Deutsch (Übersetzung: Joseph PESCHON pour FCE, BP 208, L-2012 LUXEMBOURG)